Werden Sitzungen des Stadtrats in Kempen bald per Live-Stream übertragen? Das war 2021 schon einmal Thema, wurde aber zurückgestellt. Die ÖDP-Fraktion bringt das Projekt jetzt wieder auf den Tisch.
Werden Sitzungen des Kempener Stadtrats irgendwann im Internet übertragen, damit Bürgerinnen und Bürger zuschauen können? Das will die ÖDP-Fraktion im Kempener Stadtrat wissen. Zuletzt hatte es dazu in Kempen eine durchaus lebhafte und auch kontroverse Debatte gegeben – unter anderem deshalb, weil Vorhaben in den Ausschüssen vorgestellt und diskutiert werden, die Sitzungen der Ausschüsse deshalb für Zuhörerinnen und Zuhörer in der Regel spannender ist. Doch der Stadtrat ist letztlich das entscheidende Gremium. Welche Sitzungen sollte man also per Live-Stream im Internet übertragen? Nur die Ratssitzungen, oder auch die Ausschusssitzungen?
Daneben beschäftigten Verwaltung und Politik organisatorische, technische und finanzielle sowie rechtliche Aspekte. Im Mai 2021 schließlich, in der Corona-Zeit, beschloss der Stadtrat mehrheitlich, eine Übertragung via Live-Stream zurückzustellen: Erst wenn der Stadtrat wieder einen festen Sitzungsort habe, solle die Stadtverwaltung ein auf diesen Sitzungsort zugeschnittenes Konzept vorlegen, hieß es damals. In Corona-Zeiten wechselte der Stadtrat seine Sitzungsorte. Inzwischen finden die Sitzungen von Stadtrat und Ausschüssen wieder im Sitzungssaal im Rathaus statt.
Die ÖDP-Fraktion will nun wissen, was aus dem Projekt Rats-TV geworden ist. Für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 1. Oktober hat die Fraktion eine schriftliche Anfrage an Bürgermeister Christoph Dellmans (parteilos) geschickt. Über drei Jahre seien vergangen, ohne dass man weitere Ergebnisse erfahren habe, so der Fraktionsvorsitzende Jeyaratnam Caniceus. Laut Fraktion bietet die Übertragung von Ratssitzungen im Internet mehrere Vorteile. Unter anderem könnten Bürger dadurch Entscheidungsprozesse direkt mitverfolgen – auch Menschen, die etwa aus gesundheitlichen Gründen nicht persönlich zugegen sein können. Entsprechend will die ÖDP nun wissen, ob die Stadtverwaltung das Projekt noch weiterverfolgt und wann es umgesetzt wird.
