Mit Blick auf die teils aufgeheizte Stimmung im Kempener Stadtrat mahnt die ÖDP-Fraktion Zurückhaltung an. Man stehe vor größeren Herausforderungen und könne keinen verfrühten Wahlkampf brauchen.
Mit Blick auf die jüngsten Auseinandersetzungen zwischen den Grünen im Kempener Stadtrat und den Fraktionen von CDU, FDP und Freien Wählern und der damit zum Teil aufgeheizten Stimmung appelliert die Fraktion der ÖDP im Stadtrat an die Fraktionen, Zurückhaltung zu üben.
In der Frage zum Umgang mit dem integrierten Klimaschutzkonzept, das der Stadtrat 2022 einstimmig beschlossen hatte, sind sich die Fraktionen nicht einig. Zuletzt hatte der mit den Stimmen von CDU, FDP und Freien Wählern gekippte Klimacheck in Beschlussvorlagen für Wirbel gesorgt. Mit eigens für Mitarbeitende der neuen Rathäuser an der Schorndorfer Straße einzurichtenden Fahrradstellplätzen fanden die Grünen ebenso keine Mehrheit.
„In Anbetracht der noch zu erledigenden Hausaufgaben und der zahlreichen Wahlversprechen, die umgesetzt werden müssen, ist klar, dass wir keinen verfrühten Wahlkampf im Kempener Stadtrat brauchen“, teilen Jeyaratnam Caniceus und Günter Solecki für die ÖDP-Fraktion nun mit: „Ein solcher Wahlkampf würde die Arbeit des Rates nur blockieren oder erschweren, was wiederum die Unzufriedenheit unter den Bürgerinnen und Bürgern steigern könnte.“ Man stehe vor größeren Herausforderungen, die bewältigt werden müssten, so Caniceus und Solecki mit Blick auf den Kempener Westen und den Gesamtschul-Neubau auf dem Ludwig-Jahn-Platz.
„Manche demokratischen Entscheidungen, die im Rat der Stadt Kempen mehrheitlich getroffen werden, treffen nicht jedermanns Geschmack“, so Caniceus und Solecki: „Doch in einer funktionierenden Demokratie ist dies üblich.“ Allerdings verursache „das ständige Zeigen von Unzufriedenheit mit den Entscheidungen und das wiederholte Aufgreifen desselben Themas viel Aufwand in der Verwaltung“ und binde Ressourcen. „Angesichts der aufgeheizten Stimmung und zunehmender Radikalisierung in unserer Gesellschaft sollten etablierte demokratische Parteien auf ihre Wortwahl achten und die Eskalation im Blick behalten“, so Caniceus.
