Am Sonntag dem 23.01.2022 hatte unsere Fraktion  eine außerordentliche  Sitzung auf der die unglückliche Situation  des Tagungsortes der Ratssitzung am 25.1.22 ausführlich erörtert wurde.

Ihre Zeitungen haben ja in der vergangene Woche mehrfach  Bericht erstattet und einige Aspekte  näher beleuchtet. Nach der Beratung unserer Fraktion ist festzustellen dass vieles verkürzt, oder auch gar nicht  öffentlich wurde. Insbesondere unsere Sichtweise auf Corona in Punkto Tagungsorte des Rates kam nicht vor.  Wir haben beschlossen die Öffentlichkeit unsere Handlungs- und Sichtweise in einer Pressemitteilung zukommen zu lassen. Folgend nun die Stellungnahme unserer Fraktion in Bezug auf  den Dienstag und die Tagungsstätte.

In Corona-Zeiten kann es nur Verlierer geben.

Die Reibereien  in der vergangenen Woche, um die Ratssitzung am Dienstag  den 25.01.22 in der Jahnsporthalle zu Kempen, nimmt unsere Fraktion zum Anlass einmal drei Dinge klar zu stellen.
1.    
Unsere Fraktion hat schon vor einem Jahr, als anstand das der Rat in der 2 Fach Turnhalle zu St. Hubert tagen müssen, dem Bürgermeister mitgeteilt das wir darüber nicht erfreut sind, immer wieder andre provisorische Tagungsorte vorgelegt zu bekommen.  Wir haben den Bürgermeister per mail gebeten  bitte eine Industriehalle oder ähnliches  für die nächsten Jahre anzumieten um dort dauerhaft und Corona-Sicher die Ratssitzungen abhalten zu können.

Wir haben  weiter dem Bürgermeister erklärt dass wir uns, ähnlich wie die CDU 2021 in Willich mit einem Parteitag, durchaus eine Open Air - Ratssitzung auf einem Sportplatz vorstellen können wenn keine Halle bereit steht.  Dauerhaft immer Turnhallen und Schulaulen, wie z.B. das Forum St. Hubert, zu blockieren  haben wir vor einem Jahr schon in unserer Mail an den Bürgermeister  für bedenklich gehalten.

Denn  man muss wissen in Bezug auf eine dauerhafte Industriehallen-Anmietung:
Auch ohne Corona Vorschriften ist der Ratssaal in Kempen für 50 Ratsmitglieder für die ganze Legislaturperiode zu klein und daher unbrauchbar, das ist Fakt daher muss eine  saubere Dauerlösung her, die wir hiermit erneut anmahnen.
 
2.    
Nun Kommen wir mal zu  der Auswahl der Jahnsporthalle für Dienstag den 25.2.22 als Ersatztagungsort des Rates.  Bitte, die Gemeindeordnung spricht da eine deutliche Sprache. Dort heißt es unmissverständlich: Der Bürgermeister lädt zu den Sitzungen des Rates ein und, bitte jetzt kommt es, und bestimmt den Tagungsort.

Also wir, sprich die 50 Ratsmitglieder sind da nicht gefragt und  der Bürgermister muss uns auch nicht ins Benehmen setzen, Punkt.  Ja wir von der ÖDP/LINKEN Ratsfraktion sind irritiert das Schulleitungen, Elternvertreter der Schulen und auch einige Vereinsvertreter die Ratsmitglieder für die Sperrung „Ihrer Halle“ in die Verantwortung nehmen.

Nein das ist ein reiner Akt der laufenden Verwaltung mit der wir sehr unglücklich sind, es aber  hinnehmen müssen. Wir verstehen den Unmut von Eltern, Lehrerschaft, Schülerinnen und auch der Vereinsvertreter, aber Fakt ist, das  der Bürgermeister die Ratssitzung einladen muss, das er den Tagungsort festlegen muss,  und sicher stellen muss das die Corona- Schutzregeln  voll eingehalten werden.   Kurzum die Politik hat sich nicht eigenmächtig selber bedient, wer das verlautbart betreibt blanke Polemik.

3.    
Nun das wichtigste zur Klarstellung:
Die ÖDP/LINKE Ratsfraktion bedauert es sehr das am Dienstag und am Mittwoch dieser Woche  viele Schulklassen und auch einige Mannschaften der Handballer nicht in die Jahnhalle rein dürfen, das wäre unnötig wenn die Verwaltung im vergangenen Jahr unserm Anliegen gefolgt wäre und beispielweise einen Hallenteil von De Beukelaer dauerhaft angemietet hätte.
Jetzt ist es so, Hallensport ist 2 Tage nicht möglich.

Nun geistert aber in den sozialen Medien und auch in Zeitungartikeln rum, dass Sportunterricht an den beiden Tagen ausfällt. Bitte Sportstundenausfall hat der Bürgermeister mit der Hallensperrung nicht angeordnet. Bitt das liegt  nicht seiner Kompetenz.
Bitte wenn Schulen Sportstunden ausfallen lassen dann  zeichnet dafür die Schulleitung selber verantwortlich. In wieweit  nun die Klassen, die   Dienstags und Mittwochs in der Jahnhalle Schulsport haben,  nun total auf Sport verzichten müssen, das müssten wir Politiker  dann doch mal von den Schulleitern erläutert bekommen.  Also hier ganz deutlich, wir die Ratsmitglieder haben auch nicht angeordnet dass der Sport komplett flach fällt.

So und in dem Zusammenhang ist die ÖDP/LINKE Ratsfraktion verwundert das Schulleitungen und Elternsprecher mit der Presse und  mit sozialen Netzwerken hantieren, anstatt mal den direkten Draht zur Politik zu nutzen um auf Engpässe hin zu weisen. Kein Politiker in Kempen  will dass auch nur eine Sportsunde ersatzlos gestrichen wird nur weil eine Halle 2 Tage nicht zur Verfügung steht.

Soweit unsere drei Darstellungen

Noch etwas Wichtiges:
Wir  würden sogar kurzfristig auch Dienstag Open Air unter den Überdachungen des Baubetriebshofes tagen (wenn möglich)  und bei 5 Grad plus dort 2 Stunden  Ratssitzung abhalten um den Haushalt rechtsicher aufzustellen. Bitte wir haben in 10 Tagen Olympische Winterspiele die bei Minusgraden dann10 000de Zuschauer über Stunden nach draußen locken, da können auch mal 50 Ratsmitglieder im Winter  in Kempen Open Air tagen.