Jeyaratnam Caniceus
Mitglied der ÖDP
Ratsherr der Stadt Kempen

 

Beleidigung: Caniceus erstattet Anzeige
von Westdeutsche Zeitung
18.07.19     Klicks:5306     A+ | a-
Jeyaratnam Caniceus aus Kempen ist immer wieder Beleidigungen ausgesetzt. Unter anderem im sozialen Netzwerk Facebook hat der aus Sri Lanka stammende Ratsherr mit zum Teil rassistischen Pöbeleien zu tun. Nun gab es in der Facebook-Gruppe „Kempen – die schönste Stadt am Niederrhein“ einen erneuten Vorfall, den der fraktionslose Mandatsträger nach eigenen Angaben zur Anzeige bringen will. In einer Diskussion um Caniceus’ Abstimmungsverhalten im Stadtrat zum Klimanotstand beleidigt ein User den Ratsherrn. So heißt es in einem Kommentar „... der Typ hat nen Schuss, der weiß selber nicht, was er tut“. Später folgt vom selben User eine weitere verbale Attacke auf den dunkelhäutigen Kempener: „... der Affe hat nen Knall und basta“.

„Ich bin erneut wegen meiner Hautfarbe und einer Abstimmung im Rat beleidigt und beschimpft worden. Ich werde erneut Anzeige erstatten“, teilt Caniceus mit. Aufgrund einer Anzeige des Ratsherrn gab es bereits 2017 ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Krefeld. Damals war Caniceus noch bei den Grünen und wurde nach seinen Angaben bei Facebook von mehreren Personen beleidigt. Die Staatsanwaltschaft wurde damals aktiv, konnte jedoch nach eigenen Angaben den Verfasser einer Beleidigung nicht zweifelsfrei ermitteln. In einem anderen Fall wurde ein Verfahren eingestellt, weil gegen den Beschuldigten, ein früherer Funktionär der rechtsradikalen Partei NPD, bereits in einem anderen Verfahren eine Strafe verhängt worden war. Eine weitere Strafverhängung falle wegen der vorherigen nicht beträchtlich ins Gewicht. So begründete die Staatsanwaltschaft die Einstellung des Verfahrens.

Die von der Staatsanwaltschaft erwähnte Strafe wurde 2015 vom Amtsgericht Kempen verhängt. Damals musste sich der NPD-Funktionär unter anderem deshalb verantworten, weil er Caniceus im Internet als „Grünen-Neger“ beschimpft hatte. Deswegen wurde er verurteilt. Ferner hatte er die illegale Fahne mit einer Odal-Rune aus dem Fenster seines Wohnhauses gehängt. Das Zeichen ist im Zweiten Weltkrieg von der SS-Freiwilligen-Gebirgs-Division „Prinz Eugen“ verwendet worden.

Insgesamt wurde der Angeklagte damals zu einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen à 20 Euro verurteilt. Die Fahne wurde eingezogen. In seinem Urteil hatte der Richter berücksichtigt, dass der Angeklagte aus Kempen geständig war.


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