Als Kempener Ratsherr mit Migrationshintergrund hoffe ich auf eine moderate und menschliche Regelung des Bleiberechts für langjährig geduldete Flüchtlinge und ihre Familien in Deutschland. Ehemalig selbst langjährig nur geduldet als Flüchtling, weiß ich, wovon ich spreche. Ich entging im Jahr 1991 nur knapp einer Abschiebung durch die Ausländerbehörde Kreis Viersen. Glück hatte ich, dass im selben Jahr noch die Altfallregelung in Kraft trat. “Die Mitte November stattgefundene Innenministerkonferenz (IMK), welche solche Gruppenregelungen nur einstimmig beschließen kann“, so meine Meinung, „muss dem Trauerspiel der Kettenduldungen endlich ein Ende setzen.
In Deutschland leben seit vielen Jahren gut integrierte Flüchtlingsfamilien mit kleinen Kindern und Jugendliche, die ständig mit der Angst leben müssen, jeder Zeit abgeschoben zu werden. Kettenduldungen führen u.a. dazu, dass die Flüchtlinge keine Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben. Sie bleiben somit im Bezug von Sozialhilfeleistungen und belasten dadurch ungewollt die Kommunen.

Auch junge/jugendliche Flüchtlinge leiden unter dieser Regelung, sie haben keine Chance eine Ausbildung machen zu können, und dies hat langfristige, sehr weit reichende Folgen“.

Eine neue Bleiberechtreglung darf nicht aus vielen Hürden und Ausschlussmerkmalen bestehen, Interpretation Spielraum wie bei neuem Zuwanderungsgesetz und Gummi-Paragraphen z.B. Täuschung oder mangelnde Mitwirkung Anfang an ausgeschlossen werden. Sondern sollte den Betroffenen klare Perspektive auf Arbeitsmarkt und Ausbildung Markt eröffnen.

Jetzt müssen die Länder Innenminister Schnell und Unbürokratisch handeln. Es geht auch um die Kinder die wir in Deutschland dringend brauchen.

Jeyaratnam Caniceus Ratsherr der Stadt Kempen Maria-Basels-Str.13 47906 Kempen