Als Kempener Ratsherr Jeyaratnam Caniceus hoffe ich auf eine moderate und menschliche Regelung des Bleiberechts für langjährig geduldete Flüchtlinge und ihre Familien im Kreis Viersen. Ehemalig selbst langjährig nur geduldet als  Flüchtling, weiß ich, wovon ich spreche. Ich entging im Jahr 1991 nur knapp einer Abschiebung durch die Ausländerbehörde. Glück hatte ich, dass im selben Jahr noch die Altfallregelung in Kraft trat.

„Die Mitte November stattfindende Innenministerkonferenz (IMK), welche solche Gruppenregelungen nur einstimmig  beschließen kann“, so meine Meinung,  „muss dem Trauerspiel der Kettenduldungen endlich ein Ende setzen. Auch im Kreis Viersen leben seit vielen Jahren gut integrierte Flüchtlingsfamilien, die ständig mit der Angst leben müssen, abgeschoben zu werden“, so meine Meinung. „ Kettenduldungen führen u.a. dazu, dass die Flüchtlinge keine Chancen auf  dem Arbeitsmarkt haben. Sie bleiben somit im Bezug von Sozialhilfeleistungen und belasten dadurch ungewollt die Kommunen. Auch junge/ jugendliche Flüchtlinge leiden unter dieser Regelung, sie haben keine Chance eine Ausbildung machen zu können, und dies hat langfristige, sehr weitreichende  Folgen“.

Eine Bleiberechtreglung darf nicht aus Hürden und Ausschlusskriterien bestehen, sondern sollte den Betroffenen eine Perspektive eröffnen. Die Mehrheit des Düsseldorfer Landtages kritisierte letztens öffentlich einen neuen von Innenminister Ingo Wolf eingebrachten Vorschlag (die Presse berichtete dazu), da er mit zu hohen Hürden ausgestattet sei. Sehr moderat klingende Ankündigungen von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und  einiger anderer CDU und SPD-Politiker, wecken da auch im Kreis Viersen Hoffnung…