Herr Landrat, meine sehr verehrten Damen und Herren,
es ist mir eine große Ehre und Freude zugleich, heute meine erste Haushaltsrede als Einzelmitglied des Kreistages zu halten und habe großen Respekt vor dieser Aufgabe.
Ich möchte nur zu einigen wenigen meiner Herzensangelegenheiten Stellung nehmen.
Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist eine Gemeinschaftsaufgabe vom Kreis und der angehörigen Gemeinden und Städten.
Aufgrund des wirtschaftlichen Erfolgs und raschen Wachstums der hier ansässigen Firmen und der in der Vergangenheit gestiegenen Anzahl geflüchteter Mitbürger, wächst auch die Nachfrage nach Wohnungen. Wohnungsmangel und steigende Mieten sind die Kehrseite dieser positiven Entwicklung. Wir müssen daher schnell und effektiv handeln, so dass die Wohnungen und Häuser im Kreisgebiet bezahlbar werden, damit Kreis Viersen auch in Zukunft für alle lebenswert bleibt. Die Grundlage für ein friedliches Miteinander ist ausreichender, bezahlbarer und angemessener Wohnraum.
Ich setze mich für eine Gesellschaft in Kreis Viersen ein, in der alle Menschen gleichberechtigt und selbstbestimmt zusammenleben können. Ich fordere mehr gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Weg mit den Barrieren, auch in den Köpfen. Kulturelle Vielfalt ist für mich Chance und Tatsache. Wir brauchen Chancengleichheit unabhängig von Nationalität oder Geschlecht – in der Schule, bei der Arbeit, in der Politik. Alle Menschen sollen ihre Potenziale entfalten und in Freiheit ihr Leben in Kreis gestalten können.
Integration ist eine Querschnittsaufgabe.
Wir haben seit einem Jahr ein Kommunales Integrationszentrum. Ich habe mich seit mehreren Jahren dafür eingesetzt. Das KIZ muss vor Ort- in den kreisangehörigen Städten und Gemeinden-sichtbarer werden. Es sollte sich besser vernetzen und darf nicht hinter den Mauern des Kreishauses verschwinden. Nach meiner Auffassung müssen alle Aufgaben die die Integration betreffen unter ein Dezernat gebündelt werden. Der Integrationspreis muss weiter entwickelt werden und weiter verfolgt werden. Auch über einen eigenständigen Ausschuss für Integration und Zuwanderung müssen wir nach denken. Das Ausländeramt kann auch Amt für Integration und Zuwanderung heißen. Es gibt gute Beispiele im Land.
Interkulturelle Öffnung der Verwaltung ist ein weitere Meilenstein.
Das Taxi Tickt muss auch für Integration Beitragen. Ich möchte einen Kreis Viersen, in dem Werte wie Menschlichkeit und Solidarität die Wegweiser der Kreispolitik sind. Fremdenfeindlichkeit á la Pegida und AfD ist für mich absolut inakzeptabel. Von der Integration der neu ankommenden Mitbürger werden zukünftig alle zweifelsfrei profitieren. Die Politik in Kreis Viersen muss dafür auch sorgen, dass soziale Gerechtigkeit und sozialer Frieden auch in unserer Mitte in Zukunft erhalten bleiben. Es ist sehr bedauerlich dass im Kreishaushalt keine Mittel für Gedenkstättenfahrten übergeblieben sind. Die Begründung kann ich nicht nachvollziehen.
Ich möchte auch das von Kreis Viersen seit 3 Jahren umgesetzte Bundesprogramm Demokratie leben ausdrücklich loben. Das ist ein Beweis dafür, dass man mit relativ wenigen Mittel viel bewegen kann. Mein Dank richtet sich hier an Frau Daniela Schiefner.
Ich will für sozialen, ökologischen und ökonomischen Ausgleich und gute Nachbarschaften sorgen und jedes Auseinanderdriften der Stadtgesellschaft verhindern.
Ich stimme dem Haushalt des Kreises Viersen in allen Anlagen zu.
Ich bedanke mich bei den Kämmerern und der Finanzverwaltung für ihre geleistete Arbeit.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Nur das gesprochene Wort gilt.
gez.
Jeyaratnam Caniceus
