Jeyaratnam Caniceus

Mitglied der ÖDP
Ratsherr der Stadt Kempen

 

Pressemitteilung der Ratsfraktion ÖDP/Linke
von Jeyaratnam Caniceus - Pressemitteiling
31.01.22     Klicks:422     A+ | a-
Grüner Frust und  Antragsflut.

Bei der Verabschiedung des Haushalts am 25. Januar haben die Grünen in Kempen eine faustdicke Überraschung erlebt. Bis dahin im siebten Himmel schwebend, wurde die Stellenplan-Abstimmung zur Bauchlandung. Der Frust der Grünen-Fraktion entlädt sich nun in einer Antragsflutwelle. Innerhalb weniger Tage haben die Grünen eine ohnehin einsatzschwache Verwaltung mit über zehn Anträgen zugeschüttet.

Dieses Verhalten ist nicht neu, es zeigt ein bekanntes  Muster. Als im Jahre 2019 der Grünen Antrag über die Ausrufung eines Klimanotstands in Kempen abgelehnt worden war, ist am selben Tag die Verwaltung mit zehn Anträgen zugeschüttet worden. Dieses rücksichtslose Verhalten der Grünen schadet den von ihnen ins Amt gehobenen Bürgermeister.

Was wollen die Grünen mit diesem Verhalten bewirken?
Damit erwiesen die Grünen der Verwaltung einen Bärendienst. Beschlüsse können sie nicht erzwingen, sondern können nur mit Augenmaß und Annäherung erwirkt werden, so Caniceus und Solecki.

Verwunderlich ist, das gerade die Grünen einen Personalausschuss gefordert haben und sogar den Vorsitz stellen. Daher ist ihnen bestens bekannt das wir bei gut 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rathaus zur Zeit ca. 50 unbesetzte Stellen haben und der Krankenstand seit Jahren immer über 10% der Beschäftigten liegt. Den Grünen ist es völlig egal das ständig über 100 Mitarbeiter fehlen, sie strapazieren die dünne Rathausbesetzung mit Anträgen im dutzend. Das ist im wahrsten Sinne des Wortes nur mit dem Begriff  „Wahlkampf“ zu erklären, so Fraktionschef Caniceus.

Anträge und Anfragen sind wichtige Instrumente der kommunalpolitischen Arbeit. Wir machen auch mit Augenmaß regelmäßig hiervon Gebrauch. Ein Bürgermeister, der gerade etwas über ein Jahr in Amt und Würde ist, und sich auf dem Weg befindet die Verwaltung neu aufzustellen, verdient jede Unterstützung. Die Grünen sollten ihm keine Stolpersteine in den Weg legen. Bekanntlich haben die Grünen in Kempen in der Diskussion um die Ratssitzung in der Jahnhalle am 25.01. ihrem Bürgermeister nicht den Rücken gestärkt. Die Grünen stellen ihren eigenen Bürgermeister in den sozialen Medien und in der Presse als schwache Person dar, weil er laut den Grünen auf Druck der einzelnen Ratsmitglieder nachgegeben haben soll, betont Caniceus. Sein Kollege Solecki ergänzt das zu jedem Grünen Antrag auch eine Mehrheit gehört, die ist aber, das scheint ihnen egal zu sein, Daher ist dies purer Populismus im Vorwahlkampf auf dem Rücken der Mitarbeiter.

Mit freundlichen Grüßen
J.Caniceus


 


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