Pressemitteilung der Ratsfraktion ÖDP/Linke
Wie mehrere Anträge der Grünen (z.B. modularer Holzbau der Gesamtschule) in der Vergangenheit, ist auch der Antrag "kostenloses Parken für Elektroautos" durch Caniceus erstmals November 2014 initiiert worden. Anfang 2015 wurde diesem Antrag im Rat der Stadt Kempen zugestimmt. Heute wird dies als eine eigene Errungenschaft medial dargestellt. Angesichts der aktuellen Herausforderungen z.B. steigende Inflation, steigende Energiekosten, steigende Lebensunterhaltungskosten und mangelnder Wohnraum wird hier ein falsches Signal ausgesendet, so Caniceus und Soleki. Angesichts der sehr hohen Zuschüsse für Anschaffung der Elektrofahrzeuge und Private Wand Ladestation, KFZ Steuerfreiheit werden einige Euro Parkgebühren kaum ins Gewicht fallen. Wir können nicht alle vorhandenen Fahrzeuge durch Elektrofahrzeuge ersetzen, das bringt keine dringend notwendige Verkehrswende. Wir brauchen nicht unbedingt Tesla Fahrer zu entlasten. Wir können uns eine Auto arme Innenstadt gut vorstellen, in dem Menschen viel Freiraum eingeräumt wird, so Caniceus. Damals war dieser Antrag richtig gewesen, weil Elektrofahrzeuge wenig Akzeptanz und Verbreitung hatten. Heute verursacht dieser Antrag mehr Verwaltungsaufwand und soziales Missverständnis und ist nicht mehr zielführend. Wir befürworten die Anstrengung der Verwaltung , Stadtwerke und Politik um die Ausweitung der LadeInfrastruktur, so Caniceus und Soleki weiter.
Mit freundlichen Grüßen
J.Caniceus